Der Bürgerentscheid über das geplante Neubaugebiet Rennäcker ist äußerst knapp ausgegangen. Fast 47 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten gegen das Projekt, 53 Prozent dafür. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 48 Prozent.
Dieses Ergebnis zeigt deutlich, dass das Neubaugebiet in Hirschberg keineswegs unumstritten ist – die klaren Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat hatten ein anderes Bild vermittelt. Dass sich nun nahezu die Hälfte der Abstimmenden gegen das Vorhaben ausgesprochen hat, verstehen wir als Ausdruck erheblicher Besorgnis in der Bevölkerung – insbesondere mit Blick auf den verantwortungsvollen Umgang mit Flächen und den damit verbundenen Auswirkungen auf kommende Generationen. Dieses deutliche Signal bestärkt uns darin, solche Anliegen künftig noch stärker in die kommunalen Entscheidungsprozesse einzubringen.
Im Vorfeld des Bürgerentscheids wurden Veranstaltungen der Bürgerinitiative gestört, Aktive an Informationsständen teilweise unangemessen angegangen und Plakate zerstört und entwendet. Wir bedauern diese Vorfälle, denn eine konstruktive Debatte lebt von Respekt und einem fairen Umgang miteinander. Für die kommenden Schritte erwarten wir wieder ein sachliches und kooperatives Miteinander.
Gleichzeitig entsteht mit diesem Ergebnis eine hohe Erwartungshaltung gegenüber Gemeinderat und Verwaltung. Die Menschen in Hirschberg erwarten nun, dass das Versprechen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, tatsächlich eingelöst wird. Ob und wie das gelingt, bleibt abzuwarten.
Aus Sicht der GLH zeigt der Bürgerentscheid erneut, dass Entscheidungen dieser Tragweite nur mit echter Bürgerbeteiligung nachhaltig tragfähig sind. Erneut zeigt sich, dass nahezu die Hälfte der Bevölkerung mit der Politik des Gemeinderats nicht einverstanden ist. Dies hätte man vermeiden können, wenn frühzeitig auf die Bedenken der Gegner eingegangen worden wäre, etwa durch ein kleineres Neubaugebiet, eine sorgfältigere Planung oder eine frühere Einbindung der Öffentlichkeit.
Das Ergebnis macht deutlich, dass nahezu die Hälfte der Bevölkerung mit der bisherigen Linie des Gemeinderats nicht einverstanden ist. Viele dieser Bedenken hätten durch frühere Einbindung der Öffentlichkeit, eine klare Konzeption für bezahlbaren Wohnraum oder ein kleiner dimensioniertes Vorhaben aufgegriffen werden können. Zugleich ist das Abstimmungsergebnis ein deutliches Signal gegen weiteren unnötigen Flächenverbrauch. Wir verstehen dies als klaren Auftrag an den Gemeinderat, künftige Planungen stärker an Flächenschonung und einer nachhaltigen Ortsentwicklung „nach innen“ auszurichten und diese Aspekte künftig deutlich sorgfältiger zu berücksichtigen. Wir hoffen, dass Gemeinderat und Bürgermeister dieses Signal ernst nehmen. Hirschberg braucht eine gemeinsame Vision für die Entwicklung des Ortes und Entscheidungen, die von einer breiten Mehrheit getragen werden. Die GLH wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass zukünftige Planungen transparent, nachvollziehbar und im offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen.
